Wir in Hohenleuben

  Liebe Hohenleubenerinnen, liebe Hohenleubener, liebe Brücklaerinnen, liebe Brücklaer, Sie werden es in der Presse gelesen, im Radio oder im Stadtrat gehört oder auf anderem Wege erfahren haben: Zum heutigen 30. September 2020, 24.00 Uhr, habe ich meinen Rücktritt als Bürgermeister erklärt und die Kommunalaufsicht um Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Wahlbeamter gebeten. Ich freue mich, dass es mit der Kommunalwahl 2019 gelungen ist, junge Leute mit frischem Elan und teils neuen Ideen nachzuziehen, die bereit und interessiert sind, in und für Hohenleuben Verantwortung zu übernehmen. Ich bin zu der Auffassung gekommen, dass der Spagat zwischen der Erwartungshaltung der überwiegenden Mehrheit im Stadtrat, den finanziellen Möglichkeiten der Stadt, dem Potenzial der Verwaltung, meinen weiteren Verpflichtungen im Landtag und im Kreistag sowie   meinen eigenen Ansprüchen an mich selbst immer schwieriger zu überbrücken ist. Deshalb habe ich mich im Austausch mit den Mitglied

Ich habe heute gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde meinen Rücktritt als Bürgermeister der Stadt Hohenleuben zum 30.   September 2020, 24.00 Uhr, erklärt und meine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Wahlbeamter beantragt.  Den Stadtrat Hohenleuben werde ich heute Abend während einer Stadtratssitzung über meine Entscheidung informieren. Begründung: Ich freue mich, dass es gelungen ist, jüngere Leute für die kommunalpolitische Arbeit in der Stadt Hohenleuben zu gewinnen und stelle fest, dass ich den Spagat zwischen der Erwartungshaltung einer Mehrheit des Stadtrats, der Verfügbarkeit der Verwaltung und meinen weiteren Verpflichtungen als Abgeordneter des Thüringer Landtags und Mitglied des Kreistags Greiz nicht mehr in dem Umfang auszufüllen vermag, wie es meinem eigenen Anspruch an die Arbeit eines ehrenamtlichen Bürgermeisters entspricht.

  „Der Plan, der keiner ist!“, kommentiert FDP-Kommunalexperte Dirk Bergner den Entwurf der Landesregierung zum Thüringer Landeshaushalt. Er zeuge von mangelndem Weitblick, da es erneut an notwendigen Investitionen fehle. Neben der fortgesetzten Unterfinanzierung der Polizei und der Feuerwehren sei ins-besondere die seit Jahren kritisierte schlechte Finanzausstattung der Kommunen erneut Thema. „Dieses Mal wurden zwar marginal neue Finanzmittel eingebaut, den-noch steht ein entsprechendes Gutachten noch aus. Vor solchen Vorgriffen haben wir bereits im Juni gewarnt. Meist bleibt dann nach Abzug der Bürokratiekosten nichts übrig“, erklärt Bergner, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister von Hohenleuben ist. Bergner fordert seit Jahren, dass neben laufenden Kosten auch der Investitionsstau Grundlage für die Berechnung der notwendigen Mittel für Kommunen wird: „Ohne eine vollständige Bedarfsanalyse schiebt die Regierung die Probleme immer weiter.“ Die FDP-Landtagsfraktion werde eine solche